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CSU bezeichnet Hartz IV-Bezieher auf Facebook als Hartz IV-Schmarotzer

Facebook Screenshot der CSU
Facebook Screenshot der CSU

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist über einen Videoclip der CSU, in dem Hartz IV-Bezieher als „Schmarotzer“ bezeichnet werden, entsetzt und verärgert. Am Montag (14.11.2016) hatte die CSU einen Videoclip online gestellt, in dem die Parteitagsbeschlüsse von Bündnis 90/ Grüne kritisiert werden. Unter anderem heißt es dort: „Die Grünen wollen: Sanktionen für Harzt IV-Schmarotzer lockern!“. CSU bezeichnet Hartz IV-Bezieher auf Facebook als Hartz IV-Schmarotzer weiterlesen

Unterstützungsaufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen!“ zur Blockade des Arbeitsministeriums am 2. September 2016 in Berlin

Foto: Martin Behrsing
Foto: Martin Behrsing

In den letzten Tagen passierten zwei Gesetze den Bundestag bzw. den Bundesrat: Das „Integrationsgesetz“ und das „Rechtsvereinfachungsgesetz“. Sie verstärken gegenüber Erwerbslosen und Geflüchteten die Unterwerfung unter ein Arbeitsmarktregime, das für viele nur noch eine Lebensperspektive (wenn überhaupt) unter prekären Bedingungen bietet. Unterstützungsaufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen!“ zur Blockade des Arbeitsministeriums am 2. September 2016 in Berlin weiterlesen

Macht mit! Beteiligt euch! Bundesweiter Aktionstag am 10. März 2016

02. Oktober 2014-IMG_1473Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft  zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf. Bitte macht mit und beteiligt euch! Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil. Macht mit! Beteiligt euch! Bundesweiter Aktionstag am 10. März 2016 weiterlesen

Neue Regelsätze 2016: Regierung missachtet eigene Gesetzgebung und bricht das Sozialhilfe-Gesetz

Das Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt – wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt – die Regelsätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundlegend neu zu be­rechnen. Neue Regelsätze 2016: Regierung missachtet eigene Gesetzgebung und bricht das Sozialhilfe-Gesetz weiterlesen

Aktionen „AufRECHT bestehen – Kein Sonderrecht im Jobcenter“ im Oktober – STand 01.10.2014

– Terminübersicht (Stand: 01.10.2014) – wird laufend ergänzt

In zahlreichen Städten unternehmen Gruppen etwas an den Aktionstagen. Nachfolgend eine Terminübersicht, die laufend ergänzt wird. Gerne tragen wir Eure Termine ein. Dazu bitte kurze Nachricht an: redaktion@erwerbslosenforum.de Aktionen „AufRECHT bestehen – Kein Sonderrecht im Jobcenter“ im Oktober – STand 01.10.2014 weiterlesen

*Bundesweiter Aktionstag gegen geplante Verschärfungen bei Hartz IV am 2. Oktober

wir_vermitteln_angst - wartesaal 1 KopieKampagne „AufRECHT bestehen – keine Sonderrechte im Jobcenter!“ startet 

Unter dem Motto „AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht im Jobcenter!“ wird am Donnerstag (2. Oktober) in über 30 (1) mit einem Aktionstag die Kampagne gegen die geplanten Verschärfungen der Hartz IV-Gesetze gestartet. Aufgerufen dazu haben die bundesweiten Netzwerke der Erwerbslosen (2). Unterstützung erhält die Kampagne mittlerweile auch von der Linkspartei und den Piraten. *Bundesweiter Aktionstag gegen geplante Verschärfungen bei Hartz IV am 2. Oktober weiterlesen