CSU bezeichnet Hartz IV-Bezieher auf Facebook als Hartz IV-Schmarotzer

Facebook Screenshot der CSU
Facebook Screenshot der CSU

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist über einen Videoclip der CSU, in dem Hartz IV-Bezieher als „Schmarotzer“ bezeichnet werden, entsetzt und verärgert. Am Montag (14.11.2016) hatte die CSU einen Videoclip online gestellt, in dem die Parteitagsbeschlüsse von Bündnis 90/ Grüne kritisiert werden. Unter anderem heißt es dort: „Die Grünen wollen: Sanktionen für Harzt IV-Schmarotzer lockern!“. CSU bezeichnet Hartz IV-Bezieher auf Facebook als Hartz IV-Schmarotzer weiterlesen

Unterstützungsaufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen!“ zur Blockade des Arbeitsministeriums am 2. September 2016 in Berlin

Foto: Martin Behrsing
Foto: Martin Behrsing

In den letzten Tagen passierten zwei Gesetze den Bundestag bzw. den Bundesrat: Das „Integrationsgesetz“ und das „Rechtsvereinfachungsgesetz“. Sie verstärken gegenüber Erwerbslosen und Geflüchteten die Unterwerfung unter ein Arbeitsmarktregime, das für viele nur noch eine Lebensperspektive (wenn überhaupt) unter prekären Bedingungen bietet. Unterstützungsaufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen!“ zur Blockade des Arbeitsministeriums am 2. September 2016 in Berlin weiterlesen

Macht mit! Beteiligt euch! Bundesweiter Aktionstag am 10. März 2016

02. Oktober 2014-IMG_1473Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft  zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf. Bitte macht mit und beteiligt euch! Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil. Macht mit! Beteiligt euch! Bundesweiter Aktionstag am 10. März 2016 weiterlesen

Gravierende Verschlechterungen bei Hartz IV geplant

Rechtsvereinfachung ist Mogelpackung
Das bundesweite Erwerbslosen-Bündnis »AufRecht bestehen« hat den Gesetzentwurf, mit dem das Hartz-IV-Gesetz angeblich vereinfacht werden soll, als Mogelpackung kritisiert.
Der Entwurf enthalte eine Vielzahl von »völlig inakzeptablen Verschlechterungen«. Der Gesetzentwurf wird zur Zeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Gravierende Verschlechterungen bei Hartz IV geplant weiterlesen

AufRecht bestehen!